Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
SPD-Fraktion für Investitionen in Bildung und Kultur
Nachdrücklich setzt sich die SPD-Fraktion mit Sabine Schumacher von der Liste der Linken dafür ein, dass trotz der Mindereinnahmen durch die Corona-Pandemie wichtige Investitionen nicht gestoppt werden dürfen. Der Wirtschaftsaufschwung und Aufträge für lokale mittelständische und Handwerksbetriebe kann nur gelingen, wenn die Kommunen auch weiterhin investieren. Die Kommunen sind mit großem Abstand gegenüber Bund und Land die Institutionen, die am meisten Geld für Bauprojekte und Anschaffungen ausgeben.
Fußgängerzone Basler Straße
Anwohner und Anlieger der Basler Straße wurden jetzt von der Verwaltung die neuen Regelungen zur beschlossenen Erweiterung der Fußgängerzone mitgeteilt. Diese sollen bis zu Beginn der Sommerferien umgesetzt werden und entsprechen im Wesentlichen den Regelungen in der Grabenstraße. Die SPD-Fraktion mit Sabin Schumacher kritisiert eine mangelhafte Informationspolitik der Verwaltung, fehlende Transparenz und fordert schnellstmöglich ein Konzept für die Poller.
SPD zu Wohnbau-Geschäftsbericht
Die Fraktion dankt der Wohnbau für Ihr Engagement für den Erhalt und Neubau von bezahlbarem Wohnraum sowie ihren Mut, auch ungewöhnliche Projekte wie das nun geplante „Soziale Wohnen in der Ortmattstraße“ anzugehen. „Die Wohnbau wird ihrer sozialen Verantwortung aber auch dar-über hinaus mehr wie gerecht“, betont Christiane Cyperrek, „denn sie kümmert sich schon seit Jah-ren vorbildlich um die Bewohner ihrer Wohnungen durch Betreuung und Gemeinschaftsräume, kurz: Quartiersarbeit.“ Auch für die Stadtgesellschaft übernehme sie soziale Verantwortung mit Pro-jekten wie den Demenz-WGs oder den Bau von Arztpraxen. Zudem stehe die Wohnbau stets für eine qualitätsvolle Architektur.
Diese wichtige Arbeit kann der Gemeinderat aus Sicht der Fraktion auch dadurch unterstützen, dass er die von Nordstadt benannten Hemmnisse für den Wohnungsbau so weit wie möglich reduziert. Während die Stadt am Problem des Baulandmangels erfolgreich arbeite, gelte es den „immer härter vorgetragenen Partikularinteressen“ (Nostadt) standhaft und konsequent zu begegnen. „Das gilt auch für den Bühl“, so die SPD. Auch bei den Baulandpreisen wird die SPD dranbleiben und sich auch weiterhin für eine Konzeptvergabe und Erbpacht stark machen. „Nicht der Bieter mit dem höchsten Angebot soll zum Zug kommen, sondern der mit dem besten Konzept – so wie auf dem Areal Weberei Conrad“.
IBA-Projekt zwischen Lörrach und Riehen ist komplexe Chance
Als ein vielschichtiges und komplexes grenzüberschreitendes Projekt betitelt der SPD-Fraktionsvize Günter Schlecht den Sachstand und die Vorlage zum Wettbewerbsverfahren der „Internationalen Bauausstellung IBA-Basel“ für die kommende Gemeinderatssitzung. Für die SPD -Stadtratsfraktion ist es ein exemplarisches Beispiel dafür, dass Planungen und Gespräche nicht an der deutsch-schweizerischen Grenze enden dürfen. Die Städtebauförderung des Bundes in Höhe von 5,23 Mio. Euro bieten große Gestaltungschancen für die Stadt Lörrach und Riehen, erklärte Schlecht. Allerdings seien aber auch Eigenanteile der Stadt in Höhe von 2,65 Mio Euro notwendig. Da viele Akteure beteiligt sind und die Kapazitäten der Stadtverwaltung beschränkt seien geht man bei der SPD bei konkreten Maßnahmen vom Jahr 2022 aus. Dennoch gelte es die fünf Projektbausteine und weitere gute Ideen und Anregungen schrittweise umzusetzen: städtebauliche Aufwertung der Basler Straße, Gestaltung der Kreuzung Dammstraße, Mobilitätsdrehscheibe Bahnhof Stetten, Quartiersentwicklungen und grüne Freiräume sowie die Verknüpfung der unterschiedlichen Landschaftsräume sind einige der Themen. Wie dies alles in ein Zeit- und Finanzbudget passt ist für die SPD die große Frage und Kunst der kommenden Zeit.
PM der SPD Fraktion zur Tourismusstrategie
Die SPD Fraktion hat die Entwicklung einer Tourismusstrategie von Anfang an positiv begleitet. Im Februar 2018 hat der Prozess der Freizeit und Tourismusberatung begonnen, Expertenbefragungen und Onlineumfragen haben die Analyse wirkungsvoll unterstützt. Dabei ist Lörrachs Lage im Dreiländereck das herausragendste Merkmal, welches durch eine attraktive Innenstadtentwicklung und ein daraus hervorgehendes Lebensgefühl gestärkt wird. Lörrach hat sich darüber hinaus zu einer Einkaufsstadt mit hohem Aufenthaltswert und zu einer Stadt der Feste und der Festivals entwickelt. Insofern ist es wirtschaftlich gesehen vernünftig auf der Basis dieser Stärken eine Tourismusstrategie aufzubauen. Mit den Leuchttürmen Burg Rötteln, Dreiländermuseum, Burghof mit Stimmen-Festival und der Fasnacht einschließlich der Buurefasnacht in Hauingen hat die Stadt markantes vorzuweisen. Insofern ist es notwendig und richtig, hier das Marketing zu verstärken und noch mehr Gäste zum längeren Verweilen zu animieren. Zwar ist die Zahl der Übernachtungen in Lörrach auch dank der Öffnung des Steigenberger Hotels seit 2017 deutlich gestiegen. Aber die durchschnittliche Verweildauer liegt nur bei knapp 2 Tagen und der Auslastungsgrad der Beherbergungsbetriebe ist mit rund 30% noch deutlich ausbaufähig. Verbesserungspotenziale sehen wir noch bei der Vermarktung von Freizeit- und Sportangeboten in der Umgebung mit Lörrach als Standort, als Ort für Kongresse und Seminare und bei breiteren Angeboten im Zusammenhang mit Fasnacht und Stimmen-Festival. Insgesamt ist zudem eine noch stärkere Kooperation aller Akteure im Tourismus- und Veranstaltungsbereich notwendig. Der Tourismus wird sicherlich nicht einer der wirtschaftlichen Schwerpunkte Lörrachs werden, aber er sollte als Faktor für die heimische Wirtschaft und den kommunalen Haushalt dennoch nicht vernachlässigt werden.
