AUFRUF: DEMOKRATIE VERTEIDIGEN! - ZUSAMMEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS
ES IST 5 VOR 12!
Kundgebung & Kulturprogramm in Lörrach, Rathausplatz, Samstag, 23.03.2024 / 11:55 bis 14:00 Uhr
Wir gehen mit einem großen Bündnis aus Zivilgesellschaft, Parteien, Verbänden und Kirchen für die Stärkung der Demokratie, für Toleranz, für Menschenrechte und Vielfalt auf die Straße. Wir zeigen: Diese Demokratie ist wehrhaft und wir stellen uns Rechtsextremisten entgegen!
Unsere Kundgebung und Demonstration am 27. Januar durch die Lörracher Innenstadt hat gezeigt, wie groß der Zusammenhalt ist und wie ernst Lörrach das Thema nimmt. Nun wollen wir an den Auftakt anknüpfen, denn es ist klar: Unser Engagement ist kein Strohfeuer und muss als Langstreckenlauf verstanden werden!
Spätestens seit der Veröffentlichung der Correctiv-Recherche über Pläne für Massendeportationen muss klar sein: Die AfD und ihre menschenverachtenden Haltungen sind
kein Teil unserer Demokratie! Der Erhalt unserer Demokratie steht bei den kommenden Kommunalwahl- und Europawahlen, Landtagswahlen und der nächsten Bundestagswahl auf dem Prüfstand und wir können dazu beitragen, dass der Test bestanden wird!
Kommt am Samstag, den 23.03.2024 von 11:55 Uhr wieder auf den Rathausplatz Lörrach!
Aufruf: Demokratie Verteidigen! - Zusammen Gegen Rechtsextremismus
ES IST 5 VOR 12!
Kundgebung und Demonstration in Lörrach,
Rathausplatz, am Samstag, 27.01.2024 um fünf vor 12!
Wir gehen mit einem großen Bündnis aus Zivilgesellschaft, Parteien, Verbänden und Kirchen für Toleranz, Menschenrechte und Vielfalt auf die Straße und zeigen: Diese Demokratie ist wehrhaft und wir stellen uns Rechtsextremisten entgegen!
Spätestens seit der Veröffentlichung der Correctiv-Recherche über Pläne für Massendeportationen muss klar sein: Die AfD und ihre menschenverachtenden Haltungen sind kein Teil unserer Demokratie!
Der Erhalt unserer Demokratie steht bei den kommenden Kommunalwahl- und Europawahlen, Landtagswahlen und der nächsten Bundestagswahl auf dem Prüfstand und wir können dazu beitragen, dass der Test bestanden wird! Klar ist ebenfalls, dass diese Demonstration kein Strohfeuer bleiben darf, sondern als Auftakt eines Langstreckenlaufes verstanden werden muss.
SPD unterstützt Jugendrat
Die SPD unterstützt die Forderung des Jugendrates und der IG Velo zur Neugestaltung der Verkehrsachse Baumgartnerstraße. „Wir brauchen hier endlich eine Lösung, die es den rund 2500 Schülerinnen und Schülern ermöglicht, sicher zum Campus zu kommen“, so Christiane Cyperrek. Parallel zum Jugendrat hatte die SPD daher auch bereits eine Verlängerung der Fahrradstraße bis zum Campus beantragt.
Antrag Verlängerung Fahrradstraße zum Campus
Die SPD-Fraktion beantragt die Verlängerung der Fahrradstraße zum Campus Rosenfels. Darüber hinaus beantragen wir eine Prüfung der folgenden Maßnahmen:
- Sperrung des Abschnitts Aicheleknoten bis Bahnübergang in Fahrtrichtung Bahnübergang für den motorisierten Individualverkehr
- Einrichtung einer Einbahnstraße in der Bahnhofstraße in südlicher Richtung, um die Fahrspur in nördlicher Richtung der Bahnhofstraße als Zweirichtungsradweg ausweisen zu können
- Einrichtung einer Linksabbiegemöglichkeit für Radfahrende von der Bahnhofstraße in die Baumgartnerstraße
- Vorfahrtsregelung zum Einbiegen von der Bahnhofstraße in die Baumgartnerstraße - westliche Richtung - durch VZ 206 (Stoppschild)
- Verlegung des Fußgängerüberwegs von der AOK in Richtung Bahnübergang, um einen direkteren Fußweg von der Bahnhofstraße zum S-Bahn-Haltepunkt Museum-Burghof zu gewährleisten
- Verkehrslenkende Maßnahme an der Unterführung Stetten-Süd, Bahnhof Stetten und Kreisverkehr Schillerstraße um den Verkehr zu den Parkhäusern in der Bahnhofstraße über die Obere Riehenstraße, Zeppelinstraße, Brühlstraße, Belchenstraße und Milka-traße sowie Dammstraße, Wiesentalstraße, Ötlinger Straße und Gretherstraße in die Bahnhofstraße.
Antrag Aussetzen /Ausstieg aus dem European Energy Award
Die SPD-Fraktion beantragt die Prüfung eines Aussetzens / Austritts aus dem European Energy Award (eea).
Begründung:
Seit beinahe schon 20 Jahren dient der eea der Stadt Lörrach als internationales Qualitätsmanagement- und Zertifizierungsinstrument zur Erreichung ihrer Klimaschutzziele. In diesen Jahren wurden durch die strukturierte Vorgehensweise im eea-Prozess effektive und effiziente Maßnahmen angestoßen und umgesetzt.
Trotz dieser Erfolge zeigen der Energiebericht wie auch der Klimaschutzbericht Jahr für Jahr auf, dass es uns nicht gelingt, eine grundlegende Trendwende zu erreichen. Bis auf eine Ausnahme haben wir Jahr für Jahr unsere Klimaschutzziele nicht erreicht. Wir werden also bei Beibehaltung des bisherigen Tempos unser Ziel Klimaneutralität nicht erreichen - die Zeit läuft uns davon.
