21.12.2019 in Fraktion

Haushaltsrede im Gemeinderat

 

Am 19.12.2019 hat der Gemeinderat Lörrach den Etat für 2020 beschlossen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Hubert Bernnat hat zum Etat in seiner Haushaltsrede Stellung bezogen.

In seiner Rede wies Hubert Bernnat darauf hin, dass neben Klimaschutz der soziale Zusammenhalt in der Stadt besonders wichtig ist. Daher wird sich die SPD-Fraktion im Gemeinderat auch weiterhin für bezahlbaren Wohnraum bei den nächsten größeren Baugebieten auf dem Salzert und auf dem Bühl einsetzen. Zudem bezeichnete er das auf Initiative der SPD eingeführte 1-Euro-Ticket für den Stadtverkehr als großen Erfolg und Einstige in die Verkehrswende.

Das vollständige Redemanuskript kann hier heruntergeladen werden: dl/Haushaltsrede.pdf

 

21.12.2019 in Ortsverein

SPD besucht die Flüchtlingsgedenkstätte Riehen

 

Am 11. Dezember besuchte der Ortsverein der SpD Lörrach die Flüchtlingsgedenkstätte in Riehen. Der Verein Gedenkstätte Riehen e.V. arbeitet in der Gedenkstätte die Geschichte der Flüchtlinge des Zweiten Weltkriegs in der Grenzregion zwischen Riehen und Lörrach auf. Zur Gedenkstätte gehört auch eine kleine Bücherei, die eine umfassende Dokumentation regionaler Flüchtlingsgeschichte enthält. Die Genossinnen und Genossen vom SPD Ortsverein Lörrach bedanken sich für die Führung durch die Gedenkstätte.

 

21.12.2019 in Fraktion

SPD-Antrag zur autofreien Innenstadt

 

Die SPD-Fraktion beantragt:

  1. die Einstellung von Haushaltsmitteln in den HH 2020 für Poller in der Grabenstraße
  2. die Einstellung von Haushaltsmittel in den HH 2020 für Poller in der nördlichen Basler Straße
  3. den Einbau der Poller in beiden Straßen in 2020

Dieser Antrag schließt sich an viele Anträge aus den vergangen Jahren an.

 

24.10.2019 in Fraktion

Einführung eines öffentlichen Fahrradverleihsystems in der Stadt Lörrach

 

Die SPD-Fraktion beantragt,

  1. die Einführung eines öffentlichen Fahrradverleihsystems zu prüfen,
  2. mögliche Standorte eines Fahrradverleihsystems, insbesondere an Bus- und S-Bahnhaltestellen, Neubaugebieten und Wohnquartieren etc., innerhalb der Stadt Lörrach aufzulisten und gegebenenfalls bei Planungen mit zu berücksichtigen
  3. auf eine nutzerfreundliche Kombination mit Monats-, Schüler- und Einzelfahrkarten sowie Ticket4Lörrach hinzuwirken.

Begründung:

Ziel des Antrages ist die serviceorientierte Verbesserung des öffentlichen Nahver-kehrs durch die Verknüpfung mit einem öffentlichen Fahrradverleihsystem.

Durch den weiteren Baustein eines Fahrradverleihsystems, soll das Mobilitätsange-bot innerhalb der Stadt Lörrach für die Bürgerinnen und Bürger, Geschäftsreisende sowie Touristinnen und Touristen weiter ausgebaut werden. Auch soll damit der Langsamverkehr zugunsten der Aufenthaltsqualität in der Stadt gefördert werden.

 

22.10.2019 in Pressemitteilungen

SPD zu Wohnbau-Geschäftsbericht

 

Die Fraktion dankt der Wohnbau für Ihr Engagement für den Erhalt und Neubau von bezahlbarem Wohnraum sowie ihren Mut, auch ungewöhnliche Projekte wie das nun geplante „Soziale Wohnen in der Ortmattstraße“ anzugehen. „Die Wohnbau wird ihrer sozialen Verantwortung aber auch dar-über hinaus mehr wie gerecht“, betont Christiane Cyperrek, „denn sie kümmert sich schon seit Jah-ren vorbildlich um die Bewohner ihrer Wohnungen durch Betreuung und Gemeinschaftsräume, kurz: Quartiersarbeit.“ Auch für die Stadtgesellschaft übernehme sie soziale Verantwortung mit Pro-jekten wie den Demenz-WGs oder den Bau von Arztpraxen. Zudem stehe die Wohnbau stets für eine qualitätsvolle Architektur.
Diese wichtige Arbeit kann der Gemeinderat aus Sicht der Fraktion auch dadurch unterstützen, dass er die von Nordstadt benannten Hemmnisse für den Wohnungsbau so weit wie möglich reduziert. Während die Stadt am Problem des Baulandmangels erfolgreich arbeite, gelte es den „immer härter vorgetragenen Partikularinteressen“ (Nostadt) standhaft und konsequent zu begegnen. „Das gilt auch für den Bühl“, so die SPD. Auch bei den Baulandpreisen wird die SPD dranbleiben und sich auch weiterhin für eine Konzeptvergabe und Erbpacht stark machen. „Nicht der Bieter mit dem höchsten Angebot soll zum Zug kommen, sondern der mit dem besten Konzept – so wie auf dem Areal Weberei Conrad“.

 

 

Nächste Termine

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13.04.2020, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Vorstandssitzung Ortsverein Lörrach - SPD-Treff, Tumringerstraße 226, Lörrach
Offen für Mitglieder und Interessierte.

11.05.2020, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Vorstandssitzung Ortsverein Lörrach - SPD-Treff, Tumringerstraße 226, Lörrach
Offen für Mitglieder und Interessierte.

08.06.2020, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Vorstandssitzung Ortsverein Lörrach - SPD-Treff, Tumringerstraße 226, Lörrach
Offen für Mitglieder und Interessierte.

11.10.2020, 10:30 Uhr 50jähriges Jubiläum SPD OV Minseln-Dinkelberg, - Alban Spitz Halle, Minseln

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