08.03.2021 in Fraktion

Antrag zum Mehrwegsystem für die Gastronomie

Die SPD-Gemeinderatsfraktion beantragt, die Einführung eines Mehrwegsystems für nachhaltiges take-away in der Lörracher Gastronomie zu prüfen.

Dabei sollen folgende Fragen geklärt werden:

  • Welches System wird bereits Lörrach, den in anderen Kommunen erfolgreich eingesetzt?
  • Wie kann die Gastronomie in Planung und Umsetzung einbezogen werden?
  • Können dafür vom Fachbereich Umweltschutz Mittel für ein kleines Förderprogramm bereitgestellt werden?
  • Kann die Stadt die Einführung mit Werbung und Beratung unterstützen?
  • Können dafür Fördermittel von Land und Bund oder Sponsoring-Mittel generiert werden?
  • Wie kann das Mehrwegsystem auch für das Stadtmarketing genutzt werden?
 

24.01.2021 in Pressemitteilungen

Pressemitteilung SPD-Fraktion

Auf ihrer Haushaltsklausur hat sich die SPD-Fraktion in den wichtigen Punkten 1-Euro-Ticket und Schulbauten festgelegt:

Das 1-Euro-Ticket muss bleiben!

Seit dem 1. August 2019 gibt es für den öffentlichen Nahverkehr das 1-Euro-Ticket. Es ist dem beharrlichen Einsatz der SPD-Fraktion zu verdanken, dass man werktags ab 9 Uhr und an Wochenenden und Feiertagen ganztägig mit Bussen und Regio-S-Bahn für einen Euro einmal durch die Stadt fahren kann. Obwohl der RVL den Einstieg nicht gerade begünstigt hat, wurde das Ticket ein Riesenerfolg. Für die SPD ist dies nicht nur ein erfolgreicher Beitrag zur Verkehrswende und damit auch zum Klimaschutz, sondern gleichzeitig hat das Ticket für Christiane Cyperrek auch eine wichtige soziale Funktion. Es ist erschwinglich für den Teil unserer Gesellschaft, der mit jedem Euro rechnen muss. Soziale Teilhabe fängt bei den alltäglichen Dingen an. Gerade viele Rentnerinnen und Rentner nutzen das Ticket für eine günstige Fahrt in der Stadt, beobachtet der Hauinger Ortsvorsteher Günter Schlecht.

 

24.01.2021 in Fraktion

Antrag zur Förderung von Balkonsolaranlagen

Die Zählgemeinschaft der SPD-Fraktion mit der Vertreterin Piraten/Linke beantragt die zeitnahe Erarbeitung eines unbürokratischen Förderprogramms für Balkonsolaranlagen für alle Bürgerinnen und Bürger – unabhängig ob Mieter/innen oder Eigentümer/innen – durch die Verwaltung, sowie die Einstellung von Haushaltsmitteln im Haushalt 2021.

 

15.12.2020 in Fraktion

Stellungnahme zu den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen

Mit großer Besorgnis blickt die Fraktion auf die momentane Corona-Situation im Landkreis Lörrach mit erschreckend hohen Zahlen von Infizierten Menschen mit Covid-19. Damit nimmt auch die Belastung des Gesundheitssystems, vor allem der Kliniken des Landkreises, in erheblichem Maße zu. Die angeordneten Maßnahmen sind hart und verlangen vom Einzelnen sehr viel.  Dennoch appellieren wir an die Menschen, alles dafür zu tun, dass die Fallzahlen deutlich sinken und wir wieder zu einem unbeschränkteren Leben zurückkehren können. Mit Unverständnis reagiert die Fraktion auf die beiden Demonstrationen von AfD und Querdenkern, die am letzten Samstag stattgefunden haben. Sie provozieren in einer Situation, in der viele Menschen sterben und intensiv-medizinisch behandelt werden müssen. Sie provozieren wie die AfD den demokratischen Staat und seine Maßnahmen, die Corona-Infektion ist dabei Nebensache und dient nur als Vorwand. Sie provozieren wie die Querdenker den Staat aber auch durch grob vorsätzliche Missachtung der Abstandsregeln und der Maskenpflicht. Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut und darf und muss auch von Minderheitspositionen genutzt werden können. Dennoch bitten wir Stadt und Landkreis darum, bei Genehmigung von Demonstrationen zumindest die Einhaltung der geltenden Corona-Maßnahmen einzufordern und andernfalls die Demonstrationen oder Versammlungen aufzulösen. Völlig unangebracht, auch von der Wortwahl her, sind zudem die so genannten „Montagspaziergänge“ aus dem Bereich der Querdenker, bei denen ebenfalls die Abstandsregeln vorsätzlich missachtet werden. Wer mit „Montagsspaziergängen“ offensichtlich an die Leipziger Montagsdemonstrationen erinnern möchte, die mit zum Sturz der SED-Diktatur beigetragen haben, missbraucht das Handeln mutiger Menschen in der Vergangenheit für sein gefahrlos feiges und gefährliches Handeln.

 

12.10.2020 in Ortsverein

Jonas Hoffmann mit den OV Vorsitzenden Elke Hach und Michael Pilgermayer

Jonas Hoffmann ist Erstkandidat für die Landtagswahl

Herzlichen Glückwunsch Jonas! Mit einer überwältigenden Mehrheit von 97% ist unser Ortsvereins-Mitglied Jonas Hoffmann von einer Kreisdelegiertenkonferenz zum Erstkandidaten der SPD für die Landtagswahl 2021 gewählt worden. Unsere Unterstützung hast Du!

 

Nächste Termine

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14.07.2021, 19:30 Uhr - 19:30 Uhr Vorstandsitzung - noch nicht bestimmt

11.08.2021, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Vorstandssitzung - noch nicht bestimmt

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