Nachrichten zum Thema Fraktion
Pressemitteilung zu Wiesentalbahn und Sporthalle Brombach
Die SPD-Fraktion setzt sich für schnellen Ausbau der Wiesentalbahn ein, um einen Viertelstundentag zu erreichen. Besondere Ziele innerhalb des Stadtgebiets sind die Fertigstellung eines Haltepunkts am neuen Zentralklinikum bis 2025 und der zweigleisige Ausbau zwischen Haagen und Brombach, um die Taktverdichtung zu garantieren.
Auf Zustimmung der Fraktion stößt die Nutzungsordnung für die neue Sporthalle Brombach. Neben Schule und Sportvereinen kann sie auch für andere Veranstaltung genutzt werden.
Stellungnahme zu Hygienedemos
Die SPD-Fraktion grenzt sich von den Demonstrationen gegen die staatlichen Verordnungen zur Behebung der Corona-Pandemie ab. Für die Fraktion bedeuten Grundrechte auch Lebensschutz. Zudem bieten die Demonstrationen leider eine Bühne für Corona-Leugner, Rechtsextremisten und Vertreter von egoistischen Sonderinteressen.
Pressemitteilung zur Coronasitutation
SPD-Fraktion setzt sich in der Krise durch die Corona-Pandemie vor allem für soziale Belange, den Öffentlichen Nahverkehr und die verantwortbare Öffnung von Schulen und Kitas ein. Gleichzeitig bitte sie alle Bürgerinnen und Bürger Vereine und kulturelle Einrichtungen in Lörrach auch weiterhin solidarisch zu unterstützen.
SPD-Antrag zur Wärme- und Energiegesellschaft
Die SPD-Fraktion im Gemeinderat hat einen neuen Antrag zur Bürgerbeteiligung an der Eigenkapitalbildung der neu zu gründenden Wärme- und Energiegesellschaft Lörrach gestellt. Der Antrag zielt darauf, Bürgern die Möglichkeit einzuräumen sich an einer kommunalen Wärme- und Energiegesellschaft zu beteiligen. Dadurch wird die Attraktivität und Akzeptanz des Versorgungsangebots der neuen Gesellschaft steigen.
Haushaltsrede im Gemeinderat
Am 19.12.2019 hat der Gemeinderat Lörrach den Etat für 2020 beschlossen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Hubert Bernnat hat zum Etat in seiner Haushaltsrede Stellung bezogen.
In seiner Rede wies Hubert Bernnat darauf hin, dass neben Klimaschutz der soziale Zusammenhalt in der Stadt besonders wichtig ist. Daher wird sich die SPD-Fraktion im Gemeinderat auch weiterhin für bezahlbaren Wohnraum bei den nächsten größeren Baugebieten auf dem Salzert und auf dem Bühl einsetzen. Zudem bezeichnete er das auf Initiative der SPD eingeführte 1-Euro-Ticket für den Stadtverkehr als großen Erfolg und Einstige in die Verkehrswende.
Das vollständige Redemanuskript kann hier heruntergeladen werden: dl/Haushaltsrede.pdf
