Nachrichten zum Thema Fraktion

26.05.2020 in Fraktion

Pressemitteilung zu Wiesentalbahn und Sporthalle Brombach

Die SPD-Fraktion setzt sich für schnellen Ausbau der Wiesentalbahn ein, um einen Viertelstundentag zu erreichen. Besondere Ziele innerhalb des Stadtgebiets sind die Fertigstellung eines Haltepunkts am neuen Zentralklinikum bis 2025 und der zweigleisige Ausbau zwischen Haagen und Brombach, um die Taktverdichtung zu garantieren.

Auf Zustimmung der Fraktion stößt die Nutzungsordnung für die neue Sporthalle Brombach. Neben Schule und Sportvereinen kann sie auch für andere Veranstaltung genutzt werden.

 

11.05.2020 in Fraktion

Stellungnahme zu Hygienedemos

Die SPD-Fraktion grenzt sich von den Demonstrationen gegen die staatlichen Verordnungen zur Behebung der Corona-Pandemie ab. Für die Fraktion bedeuten Grundrechte auch Lebensschutz. Zudem bieten die Demonstrationen leider eine Bühne für Corona-Leugner, Rechtsextremisten und Vertreter von egoistischen Sonderinteressen.

 

28.04.2020 in Fraktion

Pressemitteilung zur Coronasitutation

SPD-Fraktion setzt sich in der Krise durch die Corona-Pandemie vor allem für soziale Belange, den Öffentlichen Nahverkehr und die verantwortbare Öffnung von Schulen und Kitas ein. Gleichzeitig bitte sie alle Bürgerinnen und Bürger Vereine und kulturelle Einrichtungen in Lörrach auch weiterhin solidarisch zu unterstützen.

 

11.02.2020 in Fraktion

SPD-Antrag zur Wärme- und Energiegesellschaft

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat hat einen neuen Antrag zur Bürgerbeteiligung an der Eigenkapitalbildung der neu zu gründenden Wärme- und Energiegesellschaft Lörrach gestellt. Der Antrag zielt darauf, Bürgern die Möglichkeit einzuräumen sich an einer kommunalen Wärme- und Energiegesellschaft zu beteiligen. Dadurch wird die Attraktivität und Akzeptanz des Versorgungsangebots der neuen Gesellschaft steigen.

 

 

21.12.2019 in Fraktion

Haushaltsrede im Gemeinderat

Am 19.12.2019 hat der Gemeinderat Lörrach den Etat für 2020 beschlossen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Hubert Bernnat hat zum Etat in seiner Haushaltsrede Stellung bezogen.

In seiner Rede wies Hubert Bernnat darauf hin, dass neben Klimaschutz der soziale Zusammenhalt in der Stadt besonders wichtig ist. Daher wird sich die SPD-Fraktion im Gemeinderat auch weiterhin für bezahlbaren Wohnraum bei den nächsten größeren Baugebieten auf dem Salzert und auf dem Bühl einsetzen. Zudem bezeichnete er das auf Initiative der SPD eingeführte 1-Euro-Ticket für den Stadtverkehr als großen Erfolg und Einstige in die Verkehrswende.

Das vollständige Redemanuskript kann hier heruntergeladen werden: dl/Haushaltsrede.pdf

 

Für dich nach Berlin

takis-2021.de

Scholz packt das an

olaf-scholz.de

Besucher

Besucher:4
Heute:20
Online:1