21.12.2019 in Fraktion

Haushaltsrede im Gemeinderat

Am 19.12.2019 hat der Gemeinderat Lörrach den Etat für 2020 beschlossen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Hubert Bernnat hat zum Etat in seiner Haushaltsrede Stellung bezogen.

In seiner Rede wies Hubert Bernnat darauf hin, dass neben Klimaschutz der soziale Zusammenhalt in der Stadt besonders wichtig ist. Daher wird sich die SPD-Fraktion im Gemeinderat auch weiterhin für bezahlbaren Wohnraum bei den nächsten größeren Baugebieten auf dem Salzert und auf dem Bühl einsetzen. Zudem bezeichnete er das auf Initiative der SPD eingeführte 1-Euro-Ticket für den Stadtverkehr als großen Erfolg und Einstige in die Verkehrswende.

Das vollständige Redemanuskript kann hier heruntergeladen werden: dl/Haushaltsrede.pdf

21.12.2019 in Fraktion

SPD-Antrag zur autofreien Innenstadt

Die SPD-Fraktion beantragt:

1. die Einstellung von Haushaltsmitteln in den HH 2020 für Poller in der Grabenstraße
2. die Einstellung von Haushaltsmittel in den HH 2020 für Poller in der nördlichen Basler Straße
3. den Einbau der Poller in beiden Straßen in 2020

Dieser Antrag schließt sich an viele Anträge aus den vergangen Jahren an.

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24.10.2019 in Fraktion

Einführung eines öffentlichen Fahrradverleihsystems in der Stadt Lörrach

Die SPD-Fraktion beantragt,

1. die Einführung eines öffentlichen Fahrradverleihsystems zu prüfen,
2. mögliche Standorte eines Fahrradverleihsystems, insbesondere an Bus- und S-Bahnhaltestellen, Neubaugebieten und Wohnquartieren etc., innerhalb der Stadt Lörrach aufzulisten und gegebenenfalls bei Planungen mit zu berücksichtigen
3. auf eine nutzerfreundliche Kombination mit Monats-, Schüler- und Einzelfahrkarten sowie Ticket4Lörrach hinzuwirken.

Begründung:

Ziel des Antrages ist die serviceorientierte Verbesserung des öffentlichen Nahver-kehrs durch die Verknüpfung mit einem öffentlichen Fahrradverleihsystem.

Durch den weiteren Baustein eines Fahrradverleihsystems, soll das Mobilitätsange-bot innerhalb der Stadt Lörrach für die Bürgerinnen und Bürger, Geschäftsreisende sowie Touristinnen und Touristen weiter ausgebaut werden. Auch soll damit der Langsamverkehr zugunsten der Aufenthaltsqualität in der Stadt gefördert werden.

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16.10.2019 in Fraktion

Videoaufzeichnung von öffentlichen Gemeinderatssitzungen und beschließenden Ausschusssitzungen

Gemeinsamer Antrag von Stadträtin Sabine Schumacher PIRATEN / Die LINKE mit der SPD-Gemeinderatsfraktion.

Wir beantragen:

1. Die Aufzeichnung aller öffentlichen Gemeinderatssitzungen und die Veröffentlichung derselben nach 24 Stunden Einspruchsfrist zwecks Herausnahme aufgenommener Stadträte auf Antrag als auch Unkenntlichmachung/Herausnahme von Publikum und Mitarbeitern.
2. Die Aufzeichnung aller beschließenden öffentlichen Ausschusssitzungen, ebenfalls mit Veröffentlichung derselben nach 24 Stunden Einspruchsfrist zwecks Herausnahme aufgenommener Stadträte auf Antrag als auch Unkenntlichmachung/Herausnahme von Publikum und Mitarbeitern.
3. Zum Zweck der Barrierefreiheit werden die Aufzeichnungen mit Untertiteln unterlegt.

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05.10.2019 in Fraktion

Gemeinsamer Antrag zum Wärmenetz

Die Fraktionen von DIE GRÜNEN und SPD beantragen gemeinsam die Entwicklung eines Strategieplans zum Aufbau eines kommunalen Wärmenetzes der Stadt Lörrach. Ein solcher Strategieplan ist ein Maßnahmenkatalog unterlegt mit einem konkreten Zeitplan.

Deutschland wird seine selbstgesteckten Klimaziele auf allen Ebenen (Bund, Ländern und Kommune) verfehlen. Gleichzeitig hat Lörrach das Ziel bis 2050 klimaneutrale Kommune zu werden. Leider fehlen bisher weitestgehend konkrete Vorstellungen und vor allem beschlossene Maßnahmen, wie die vereinbarten Ziele in Zukunft erreicht werden sollen. Der Aufbau eines Wärmenetzes als Teil der kommunalen Daseinsvorsorge stellt hier ein konkretes Handlungsfeld auf kommunaler Ebene dar.

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