SPD-Fraktion setzt sich in der Krise durch die Corona-Pandemie vor allem für soziale Belange, den Öffentlichen Nahverkehr und die verantwortbare Öffnung von Schulen und Kitas ein. Gleichzeitig bitte sie alle Bürgerinnen und Bürger Vereine und kulturelle Einrichtungen in Lörrach auch weiterhin solidarisch zu unterstützen.

Zu ihrer ersten Fraktionssitzung seit Beginn der durch Corona bedingten Pause konnten die Mitglieder bei Beachtung der Abstandsregeln wieder im Rathaus zusammentreffen. Eine Bilanz oder gar Bewertung der durch Corona entstandenen Steuerausfälle und Übernahme von Kosten ist zurzeit noch nicht möglich. Deutlich wird aber, dass verschiedene Einrichtungen, Träger und Vereine aus den Bereichen Sport, Kultur und Soziales Unterstützung brauchen werden. Vieles werden die Kommunen wie die Stadt Lörrach aber nur leisten können, wenn Bund und Land finanzielle Unterstützung gewähren. Wir wissen, wie groß die Not in vielen Fällen ist, und wir werden uns in den nächsten Wochen und Monaten intensiv damit auseinandersetzen müssen. Auch der schon beschlossene Haushalt für 2020 wird zur Disposition stehen. Wir als SPD sehen unsere Aufgabe vor allem darin auf einen sozial gerechten Ausgleich zu achten. Wir bitten aber auch alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt, die finanziell dazu in der Lage sind, Kultureinrichtungen und Vereine auch weiterhin zu unterstützen, auch wenn diese momentan keine Leistungen erbringen können. Vor allem Vereine sind darauf angewiesen, dass ihnen die Mitglieder treu bleiben, denn viele laufende Ausgaben bleiben bestehen. Und nicht alles werden Bund, Länder und Kommunen ersetzen können.
Unser Augenmerk liegt aber neben der beginnenden Öffnung der Schulen auch bei den Kitas und Kindergärten. Es erscheint dringend notwendig, dass hier Öffnungsszenarien erarbeitet werden. Kinder brauchen die sozialen Kontakte, Eltern und vor allem Alleinerziehende die Entlastung. Homeoffice und Kinderbetreuung nebeneinander zu bewerkstelligen, stößt an seine Grenzen. Uns ist klar, dass der Vollbetrieb vorerst nicht aufgenommen werden kann. Aber zwischen Schließung und Notbetreuung sind weitere Optionen vorstellbar. Hier bitten wir die Stadt und die Träger der Einrichtungen nach Möglichkeiten zu suchen, die umgesetzt werden können, sobald das Land dies wieder möglich macht. Zudem ist es wichtig, dass im Öffentlichen Nahverkehr wieder zum Regelbetrieb zurückgekehrt wird.